Rechtsvorschrift

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Deutsch Wörterbuch. 2015.

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  • Rechtsvorschrift — Rẹchts|vor|schrift, die (Rechtsspr.): rechtliche Vorschrift. * * * Rẹchts|vor|schrift, die (Rechtsspr.): rechtliche Vorschrift …   Universal-Lexikon

  • Rechtsvorschrift — Rechtsnorm oder Rechtssatz (z.B. Gesetz, Rechtsverordnung) im Unterschied zu den nur die staatliche Verwaltung bindenden Verwaltungsvorschriften, die i.d.R. R. näher erläutern oder ausführen. R. sind generell abstrakte Regelungen, die für… …   Lexikon der Economics

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  • Derogation — Den Vorgang, mit dem die Rechtssetzungsautorität das Ende der Geltung und/oder Verbindlichkeit einer Rechtsvorschrift anordnet, nennt man Derogation. Ebenso wie bei der Novellierung gilt auch hier, dass die Rechtsetzungsautorität nur mittels… …   Deutsch Wikipedia

  • Derogativ — Den Vorgang, mit dem die Rechtssetzungsautorität das Ende der Geltung und/oder Verbindlichkeit einer Rechtsvorschrift anordnet, nennt man Derogation. Ebenso wie bei der Novellierung gilt auch hier, dass die Rechtsetzungsautorität nur mittels… …   Deutsch Wikipedia

  • Derogieren — Den Vorgang, mit dem die Rechtssetzungsautorität das Ende der Geltung und/oder Verbindlichkeit einer Rechtsvorschrift anordnet, nennt man Derogation. Ebenso wie bei der Novellierung gilt auch hier, dass die Rechtsetzungsautorität nur mittels… …   Deutsch Wikipedia

  • Genehmigungsvorbehalt — Unter einem Genehmigungsvorbehalt versteht man im Recht die Forderung, für ein bestimmtes Handeln eine behördliche Genehmigung einzuholen. Die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts seit BVerfGE 20, 150 betont: „Hält es der… …   Deutsch Wikipedia

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